Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Die Peter Rapp AG, Toggenburgerstrasse 139, CH-9500 Wil, Schweiz betreibt unter der Marke «Kaleaz» einen Onlineshop für Second Hand Produkte (Produkte, die aus zweiter Hand stammen) aus den Bereichen Schmuck, Uhren, Taschen sowie Accessoires für private und gewerbliche Käufer an.

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Peter Rapp AG (nachfolgend «Verkäufer») und dem Kunden (nachfolgend «Kunde») für Geschäfte welche via Onlineshop https://www.kaleaz.ch sowie https://www.kaleaz.com oder auf anderem Vertriebswege unter der Marke Kaleaz (nachfolgend «Kaleaz» oder «Onlineshop») abgewickelt werden, gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung (nachfolgend «AGB»).
Anders lautende Vertragsbedingungen, namentlich auch solche, welche der Kunde zusammen mit der Vertragsannahme für anwendbar erklärt, haben nur Gültigkeit, wenn und soweit sie vom Verkäufer ausdrücklich und in schriftlicher Form akzeptiert worden sind. Der Verkäufer behält sich das Recht der jederzeitigen Änderung dieser AGB vor.

2. Vertragsschluss

Der Onlineshop stellt lediglich eine Einladung an den Kunden dar, Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrags über die präsentierten Waren abzugeben.

Eine verbindliche Bestellung wird erst dann ausgelöst, wenn der Kunde sämtliche für die Vertragsdurchführung erforderlichen Daten eingegeben, die Kenntnisnahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestätigt und die Bestellung angeklickt hat. Das Absenden der Bestellung gilt als Angebot des Kunden an den Verkäufer zum Abschluss eines Vertrags.

Der Kunde erhält nach Abgabe der Bestellung per E-Mail eine automatische Bestellbestätigung, die den Inhalt der Bestellung des Kunden noch einmal wiedergibt. Diese automatische Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist.

Der Verkäufer behält sich die Annahme der Bestellung vor; zum Abschluss eines Vertrags aufgrund einer Bestellung ist der Verkäufer nicht verpflichtet. Eine Bestellung kann insbesondere dann storniert oder abgelehnt werden, wenn eine Verletzung dieser AGB vorliegt. Ein solcher Fall liegt z.B. vor, wenn ein Kunde bei einer früheren Bestellung nicht bezahlt hat oder bei einer früheren Bestellung eine fehlende Kreditkartendeckung festgestellt werden musste. Eine Stornierung der Bestellung und die Ablehnung zukünftiger Bestellungen sind auch dann möglich, wenn die Retourenquote bei einem Kunden auffällig hoch ist. Über Stornierungen und Ablehnungen wird der Kunde jeweils per E-Mail informiert.

Der Vertrag kommt erst durch Annahmeerklärung seitens des Verkäufers zustande. Der Verkäufer ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Bestellung des Kunden innerhalb von 7 Tagen nach Eingang anzunehmen. Die Annahme wird dadurch erklärt, dass der Verkäufer dem Kunden eine Rechnung schickt.

Vorstehendes gilt auch, wenn der Kunde aufgrund der gewählten Zahlungsart den Kaufpreis bereits vor Vertragsschluss bezahlt oder zur Zahlung angewiesen hat. Sollte der Vertrag in diesem Fall aus irgendeinem Grund doch nicht zustande kommen, wird der Verkäufer dies dem Kunden, nach Prüfung der Bestellung, mitteilen und die Vorauszahlung erstatten. Kommt der Vertrag zumindest für einen Teil der bestellten Waren zustande, wird dies dem Kunden mit der Annahmeerklärung, d.h. dem E-Mail mit der Rechnung mitgeteilt. Die Rückerstattung erfolgt in dieser Konstellation im Umfang der nicht lieferbaren Waren.

Sofern die Bestellung mehrere Artikel umfasst, kommt der Vertrag nur über diejenigen Artikel zustande, die in der E-Mail mit der Rechnung und Auftragsbestätigung ausdrücklich aufgeführt sind.

3. Preise, Versand und Lieferung

Alle im Onlineshop angegebenen Preise verstehen sich einschliesslich der jeweils gültigen gesetzlichen Schweizer Mehrwertsteuer.

Alle Lieferungen innerhalb der Schweiz und in europäische Länder erfolgen kostenlos. Für Versendungen nach Übersee wird eine Pauschale verrechnet. Das Erstellen der Zollpapiere ist in den Versandkosten inkludiert. Alle Zollgebühren und Einfuhrsteuern müssen vom Käufer bezahlt werden.

Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Preise für die angebotenen Artikel jederzeit zu ändern. Es gilt der jeweilige Preis zum Zeitpunkt der Bestellung.

Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Genauere Informationen zu den Versandoptionen, den eingesetzten Transportunternehmen und zum Zustellprozess sind auf den Informationsseiten des Onlineshops abrufbar.

Nach Erhalt der E-Mail mit der Rechnung ist der Kunde zur Abnahme der Waren verpflichtet. Änderungswünsche und Stornoaufträge können nicht mehr berücksichtigt werden bzw. werden nur noch im Ermessen des Verkäufers und auf freiwilliger Basis berücksichtigt. Vorbehalten bleibt das Rückgaberecht weiter unten.

4. Präsentation der Ware, Lieferzeit, Verfügbarkeit

Abbildungen von Waren in Werbung, Prospekten, im Onlineshop usw. sowie Angaben zu den einzelnen Waren dienen lediglich der Information und sind unverbindlich. Der Verkäufer ist bemüht, den Kunden über Sortiment und Dienstleistungen die bestmögliche Information zu bieten. Die Informationen werden zum Teil direkt von Herstellern und Lieferanten zur Verfügung gestellt. Für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der Informationen übernimmt der Verkäufer jedoch keine Haftung.

Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die im Onlineshop angegebenen Waren jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern und die Stückzahl der für einen Kunden käuflichen Waren zu begrenzen.

Sämtliche Angaben im Onlineshop zur Verfügbarkeit und zur Lieferzeit von Waren sind ohne Gewähr.

Kann der Verkäufer eine Lieferfrist aus Gründen, die er nicht selbst zu vertreten hat, nicht einhalten (Nichtverfügbarkeit der Ware, z. B. aufgrund höherer Gewalt), teilt der Verkäufer dies dem Kunden unverzüglich mit, und zwar ggf. unter Benennung der neuen voraussichtlichen Lieferfrist. Ist die neue Lieferfrist für den Kunden nicht akzeptabel oder die Ware auch innerhalb der neuen Lieferfrist teilweise oder überhaupt nicht mehr verfügbar, sind beide Vertragsparteien berechtigt, hinsichtlich der betreffenden Ware vom Vertrag zurückzutreten; eine allfällig durch den Kunden hinsichtlich der nicht verfügbaren Ware bereits erbrachte Gegenleistung wird der Verkäufer dem Kunden in diesem Fall unverzüglich erstatten.

Die Lieferung erfolgt unter der Bedingung der rechtzeitigen und ordnungsgemässen Selbstbelieferung durch die Lieferanten. Bei höherer Gewalt wie Streik und sonstigen Arbeitskampfmassnahmen, Aufruhr, Krieg, Naturkatastrophen, Epidemien sowie bei Liefersperre des Herstellers oder Vorlieferanten tritt Lieferverzug nicht ein. Der Verkäufer haftet nicht für Lieferverzögerungen, welche von Herstellerfirmen oder durch Dritte verursacht wurden.

Die Waren sind verfügbar, solange der Vorrat reicht. In Ausnahmefällen kann es zu Fehlern oder Berichtigungen kommen, insbesondere bei gleichzeitiger Bestellung derselben Ware durch mehrere Kunden. Der Verkäufer haftet nicht für fehlende Lagerbestände oder Nicht-Verfügbarkeit von Waren.

Sollten nicht alle bestellten Waren vorrätig sein, ist der Verkäufer zu Teillieferungen berechtigt. Sollte sich nach Abschluss des Vertrages herausstellen, dass Waren entweder teilweise oder insgesamt aus nicht vom Verkäufer zu vertretenden Gründen nicht geliefert werden können, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

5. Rückgaberecht

Der Verkäufer gewährt seinen Kunden ein freiwilliges Rückgaberecht von 7 Tagen. Fristbeginn ist der Tag, an dem die Bestellung beim Kunden eintrifft. Voraussetzungen für das Rückgaberecht sind folgende: Die Produkte dürfen lediglich zur Anprobe getragen worden sein, identisch der Anprobe in einem Ladengeschäft. Alle Produkte müssen vollständig und unversehrt zurückgeschickt werden. Etiketten, Originalschachteln, Staubbeutel etc. und gegebenenfalls Schutzfolien gehören zum Lieferumfang und müssen auch zurückgeschickt werden. Rücksendungen gehen zu Lasten und auf Gefahr des Kunden und müssen zwingend eingeschrieben erfolgen. Die Poststelle stellt einen Beleg aus, der im Falle eines Paketverlustes eine Sendungsnummer beinhaltet. Sobald wir die Ware zurückerhalten haben, werden wir den Betrag in gleicher Form wie er bezahlt worden ist, zurückerstatten.

Die Rückerstattung ist die einzige Leistung des Verkäufers bei der Rückgabe. Ein Umtausch der Ware ist ausgeschlossen. Die Rückerstattung erfolgt erst, nachdem die retournierte Ware beim Verkäufer eingegangen ist und einer Qualitätsprüfung unterzogen wurde. Anlässlich der Qualitätsprüfung entscheidet der Verkäufer nach eigenem Ermessen, ob die Ware noch neuwertig ist oder ob ein Wertverlust entstanden und entsprechend von der Rückerstattung abzuziehen ist.

6. Eigentumsvorbehalt / Abtretung / Bildrechte

Bis zur vollständigen Zahlung des jeweiligen Rechnungsbetrages einer Lieferung (endgültige und vorbehaltlose Gutschrift des Gesamtkaufpreises) behält der Verkäufer sich das Eigentum an den gelieferten Waren in jedem Fall vor. Bei Kunden mit Sitz in der Schweiz ist der Verkäufer berechtigt, einen entsprechenden Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister vorzunehmen.

Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die im Zusammenhang mit Warenlieferungen entstandenen fälligen Kaufpreisforderungen gegenüber dem Kunden einschließlich etwaiger fälliger Teilzahlungsraten, Verzugszinsen und Mahngebühren an Dritte abzutreten oder zu verpfänden.

Der Kunde erklärt sein Einverständnis, dass die Rechte an den von den verkauften Waren gefertigten Fotos, Scans und Videos beim Verkäufer verbleiben und ihm auch für die Zeit nach dem Verkauf zur freien Verfügung stehen.

7. Zahlungsmodalitäten

Zahlungen müssen in Schweizer Franken geleistet werden.

Dem Kunden stehen die als Zahlungsmittel im Onlineshop unter «Zahlungsoptionen» angebotenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.

Bei Zahlung durch Kreditkarte unterliegt die Zahlung Gültigkeitsprüfungen und Genehmigungen durch den Kartenaussteller. Der Verkäufer ist berechtigt, Personendaten des Kunden welche für diese Prüfungen notwendig sind, mit Dritten auszutauschen. Sollte der Kartenaussteller die Genehmigung der Zahlung an den Verkäufer verweigern, haften wir nicht für Lieferverzögerungen oder Nichtlieferungen. Kann die Zahlung 30 Tage nach Bestelleingang immer noch nicht durchgeführt werden, ist der Verkäufer berechtigt, die Bestellung zu stornieren.

Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ganz oder teilweise nicht nach, werden alle offenen Beträge, welche der Kunde dem Verkäufer unter irgendeinem Titel schuldet, sofort (bei Vorauszahlung innert 7 Kalendertagen seit der 1. Mahnung) fällig und der Verkäufer kann diese sofort einfordern und weitere Lieferungen von Produkten an die Kundschaft einstellen.

Der Kunde kommt zudem mit Ablauf der ihm gesetzten Zahlungsfrist ohne weitere Mahnung in Verzug und hat Verzugszinsen von 5% p.a. zu bezahlen. Der Verkäufer ist zudem berechtigt, pro Zahlungserinnerung eine Mahngebühr von bis zu CHF 10,00 sowie weitere Gebühren, insbesondere die Kosten für ein allfälliges Inkassoverfahren, in Rechnung zu stellen. Der Kunde stimmt zu, dass der Verkäufer die Kundendaten an ein externes Inkassobüro zur Eintreibung allfälliger offener Forderungen weiterleiten kann.

8. Übergang von Nutzen und Gefahr

Die Leistung des Verkäufers ist eine Schickschuld und ist mit der Übergabe an das Transportunternehmen erfüllt. Nach der Versendung geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs der Ware auf den Kunden über. Der Verkäufer hat für ein Verschulden des eingesetzten Transportunternehmens nicht einzustehen.

Eine im Einzelfall vereinbarte Übernahme der Transportkosten durch den Verkäufer hat keinen Einfluss auf den Gefahrenübergang.

9. Untersuchungs- und Rügepflicht Gewährleistung

Handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare, materialbedingte Abweichungen der Qualität, Farbe, Grösse, Ausrüstung oder des Designs der Ware stellen keine Mängel dar. Der Kunde ist sich bewusst, dass Second Hand Waren grundsätzlich nicht neuwertig sind und entsprechende Gebrauchsspuren und Abnutzungen (z.B. Kratzer, Flecken, keine Wasserdichtigkeit) sowie fehlende Teile aufweisen können. Angaben über den Zustand der Waren sind meist in der Beschreibung dokumentiert und offengelegt. Fehlende Angaben bedeuten jedoch nicht, dass die Ware in einem makellosen Zustand ist, dass es keine Verschleisserscheinungen hat oder diese fehlerfrei ist. Insofern stellen diese Gebrauchsspuren, Abnutzungen oder fehlenden Teile keine Mängel dar.

Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferten Waren, sobald es nach dem üblichen Geschäftsgange tunlich ist, zu prüfen und erkannte Mängel unverzüglich dem Verkäufer mitzuteilen. Sofern der Kunde dies unterlässt, gelten die Waren als genehmigt. Die Genehmigung gilt in jedem Fall als erfolgt, sofern der Kunde nicht innerhalb von 8 Tagen nach Lieferung eine Mängelrüge (per E-Mail) erhebt.

Mängel, die bei ordnungsgemässer Prüfung gemäss vorstehendem Absatz nicht erkennbar waren, sind dem Verkäufer nach der Entdeckung unverzüglich mitzuteilen, andernfalls gelten die bestellten Waren auch hinsichtlich dieser Mängel als genehmigt.

Vor der Retournierung der Ware hat sich der Kunde beim Verkäufer zu melden. Diese Meldung kann gleichzeitig mit der Mängelrüge erfolgen. Der Verkäufer wird dem Kunden mitteilen, wie weiter vorzugehen ist. Die mangelhafte Ware ist erst nach dieser Mitteilung allenfalls zu retournieren. Die anfallenden Transportkosten für eine etwaige Rücksendung gehen zu Lasten des Verkäufers. Von Kunden retournierte Waren gehen wieder in das Eigentum des Verkäufers über, falls die Gewährleistung mittels Ersatzlieferung erfolgt.

Der Verkäufer leistet Gewähr durch die Behebung von Mängeln. Dies geschieht nach Wahl des Verkäufers entweder durch Nacherfüllung, nämlich Beseitigung eines Mangels (Nachbesserung), oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung, ausgenommen davon sind Second Hand Waren). Falls weder eine Nacherfüllung, noch eine Ersatzlieferung möglich ist, besteht die Leistung der Gewähr in der Wandelung. Beim Verkauf von Second Hand Waren leistet der Verkäufer Gewähr durch die Behebung von Mängeln, jedoch steht nur die Nacherfüllung (Nachbesserung) zur Verfügung. Falls eine Nacherfüllung nicht möglich ist, besteht die Leistung der Gewähr in der Wandelung.

Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dies gilt nicht im Falle unerheblicher Mängel. Ein Recht auf Preisminderung ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss erstreckt sich auch auf sämtliche Ansprüche, die mit den Gewährleistungsrechten konkurrieren, seien es solche aus Vertrag (Art. 97 ff. OR), Delikt (Art. 41 ff. OR), Anfechtung des Vertrages wegen Irrtum (Art. 23 ff. OR.) etc.

Der Verkäufer ist nicht zur Gewährleistung verpflichtet, wenn ohne vorgängige Zustimmung des Verkäufers der Kunde oder ein Dritter die Betriebsanweisungen für die Waren nicht befolgt, Änderungen vornimmt, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet werden, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen. Dasselbe gilt für Mängel, die auf unsachgemässe Benutzung, Lagerung und Handhabung der Waren, Fremdeingriffe sowie das Öffnen von Waren zurückzuführen sind. Eine Gewährleistung für normale Abnutzung, für Verbrauchsmaterial, für Zubehör und für beigelegte Batterien/Akkus ist ausgeschlossen.

Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde nicht. Allfällige Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt. Der Verkäufer garantiert jedoch beim Verkauf die Originalität bzw. Echtheit der angebotenen Waren (z.B. Marken).

10. Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so hat der Kunde solche Fehler unverzüglich beim Transportunternehmen zu melden und unverzüglich mit dem Verkäufer Kontakt aufzunehmen. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere die Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen (siehe jedoch die Pflicht zur rechtzeitigen Mängelrüge). Der Kunde hilft dem Verkäufer aber, deren eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. Transportversicherung geltend machen zu können.

11. Haftung

Die Haftung des Verkäufers für leichte Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen. Die Haftung für Hilfspersonen wird vollständig wegbedungen.

Der Verkäufer haftet insbesondere nicht für Schäden, die auf eine der folgenden Ursachen zurückzuführen sind: (i) unsachgemässe, vertragswidrige oder widerrechtliche Lagerung, Einstellung oder Benutzung der Waren, (ii) Einsatz inkompatibler Ersatz- oder Zubehörteile, (iii) unterlassene Wartung und/oder unsachgemässe Abänderung oder Reparatur der Waren durch den Kunden oder einen Dritten, (iv) höhere Gewalt, insbesondere Elementar-, Feuchtigkeits-, Sturz- und Schlagschäden usw., welche nicht durch den Verkäufer zu vertreten sind, und behördliche Anordnungen.

12. Datenschutz

Der Verkäufer speichert nur jene Daten, die für den Kundenservice erforderlich sind. Es werden keinerlei persönliche Daten ohne das Wissen des Kunden an Dritte weitergegeben. Ausgenommen davon sind die Daten, die zur Ausführung der Bestellungen, zur Abwicklung und Kontrolle der Zahlungen, zur Bonitätsprüfung sowie zur statistischen Auswertung übermittelt werden müssen.

Um die Bestellung abzuschliessen wird der Kunde aufgefordert, persönliche Daten anzugeben. Diese beinhalten Informationen über Geschlecht und E-Mail-Adresse. Zusätzlich muss der Kunde seine Adresse angeben, damit der Auftrag bearbeitet werden kann. Die Angabe weiterer persönlicher Daten ist freiwillig. Der Verkäufer verwendet diese zur Datenverarbeitung und zu Marketingzwecken, z.B. für den Versand von Newslettern.

Die Erhebung und die Bearbeitung von Personendaten über den Kunden durch den Verkäufer ist in der Datenschutzerklärung erläutert. Diese bildet einen integrierenden Vertragsbestandteil dieser AGB. Die Datenschutzerklärung ist abrufbar unter Datenschutzbestimmungen.